Das Kulturzentrum am Neumarkt kostet 72,18 Millionen Euro. Beschlossen hatte der Rat der Stadt Köln Gesamtbaukosten von 61,3 Millionen Euro. Die Stadtverwaltung hat den Ratsfraktionen nun einen Dringlichkeutsantrag vorgelegt. Nach dem soll der Stadtrat einer Kostenerhöhung von knapp elf Millionen Euro zustimmen. Darüber hinaus sollen eine Steiergung der Kosten für die gesamte Einrichtung um 395.000 Euro auf insgesamt 10.411.000 Euro und einer Erhöhung der Baukosten für die Maßnahme „Sanierung Band-Anbau“ um 416.000 Euro auf 1.416.000 Euro abgesegnet werden. Die zusätzlichen Investitionsauszahlunegn sollen im Haushaltsplanentwurf 2010/ 2011 veranschlagt werden. Die Finanzierung soll durch zusätzliche Kreditermächtigungen erfolgen. Zugleich soll it dem Dringlichkeitsantrag die Verwaltung beauftragt werden, eine Prüfung durchzuführen, nwieweit den von der bauausführenden Firma erhobenen Mehrforderungen Ansprüche der Stadt Köln zur Aufrechnung gegenüberstehen. Darüber hinaus soll die Verwaltung mit der Prüfung beauftragt werden, welche weiteren Schadenersatzansprüche sich im Zusammenhang mit der Realisierung des Bauvorhabens KAN ergeben haben.

Aktualisiert 13.8.2010, 16:25 Uhr
Stimmen zur Kostensteigerung
Die Linke Köln kritisiert das Vorgehen der Stadt. „Die Verwaltung hat nicht plausibel erklären können, wie es zu dieser Lücke von 11 Millionen Euro kommt. DIE LINKE. wird dem Beschluss daher nicht zustimmen“, erklärte heute Fraktionssprecherin Gisela Stahlhofen.

„Wir tragen diese Entscheidung nur mit Bauchschmerzen mit. Die vorgetragene Kostenexplosion und Details der finanztechnischen Abwicklung lassen sich auf die Schnelle nicht bis aufs Letzte klären. Der Eröffnungstermin im Oktober sitzt uns im Nacken- eine weitere Verschiebung wollen wir nicht riskieren. Wir werden uns allerdings mit Nachdruck dafür einsetzen, zügig das Rechnungsprüfungsamt mit der Prüfung des Projektes zu beauftragen. Von dort erwarten wir eine belastbare Aussage zur Richtigkeit des komplexen Planungs- und Abrechnungsverfahrens“, erklärt Dr. Eva Bürgermeister, Vorsitzende des Kulturausschusses und Mitglied der SPD-Ratsfraktion.

„ Wir wollen am Ende genau wissen, was die einzelnen Gewerke gekostet haben und welche Gründe es für die Kostensteigerungen gegeben hat. Außerdem wollen wir sicher gehen, dass eventuelle Ersatzansprüche durchgesetzt werden“,so Brigitta von Bülow, kulturpolitische Sprecherin der Grünen. „Enorme Kostensteigerungen bei städtischen Bauprojekten sind leider der Normalfall geworden. Die Fehlerquellen müssen deutlich werden, um künftig zu Kostenklarheit und – wahrheit und somit auch zu einer seriösen Planungssicherheit bei städtischen Bauprojekten zu kommen. Nur so sind wir in der Lage, auch zukünftig verantwortungsvolle Investitionsentscheidungen zu treffen“, sind sich die Politikerinnen einig.
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[cs]