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Bei den Kommunalwahlen 1999 und 2004 nahmen nicht einmal 50 Prozent der Kölner ihre Wahlberechtigung wahr. Das will Stadtdirektor und Kreiswahlleiter Guido Kahlen, SPD, in diesem Jahr ändern. Denn „die Wahlbeteiligung ist entscheidend wichtig für den Wahlauftrag“, betonte Kahlen. „Sie ist die größtmögliche Chance, die Zukunft der Stadt für die nächsten fünf Jahre mitzubestimmen“, so Kahlen weiter. Daher sei es dringend nötig, mehr Menschen dazu zu bewegen, sich an der Kommunalwahl zu beteiligen. Laut Kahlen erwartet das Land für die kommende Wahl am 30. August sogar einen erneuten Negativrekord.

Spricht die Stadt mit Ihrer Kampagne alle Zielgruppen an?
Um dieser Wahlverdrossenheit entgegenzuwirken, hat Kreiswahlleiter Guido Kahlen eine Werbeaktion im Radio, auf Info-Screens und insbesondere in den Kölner Printzeitungen gestartet. Ergänzt werden sollen diese Werbeanzeigen durch 63.000 gedruckte Flyer, die an Kölner Schulen verteilt werden und so genannte CityCards. Insgesamt 38.600 Euro hat die Stadt für die Werbe-Initative ausgegeben. Im Internet ist man dabei nur auf der stadteigenen Seite unterwegs, moderne Kommunikationsmedien, gerade das Internet in seiner Breite und als Leitmedium Nummer Eins der jungen Generation blendet man damit weitestgehend aus und ignoriert auch seriöse Studien. Dabei ist durchaus kritisch zu hinterfragen, ob die Stadt Köln mit dieser nicht wirklich breit angelegten Kampagne alle Wahlberechtigten erreicht und so die Chancengleichheit für alle gleichermaßen wahrt? Einem solchen Vorwurf könnte man nur entgehen, wenn die Stadt Köln sicherstellen würde, dass allen Wahlberechtigten die gleiche Information zugänglich gemacht wurde.

So bezeugt etwa die Studie ACTA 2008*, herausgegeben vom Allensbach Institut, dass deutlich mehr Menschen bis zum Alter von 40 Jahren täglich das Internet nutzen als täglich eine Zeitung zu lesen. Die Befragten unter 30 Jahre gaben sogar zu rund 60 Prozent an, täglich im Internet ihre Informationen zu suchen und zu finden. Dagegen kreuzten die 25 bis 29-Jährigen nur zu knapp 30 Prozent an, „gestern eine Zeitung gelesen“ – Befragte im Alter von 14 bis 19 Jahren sogar nur zu 15 Prozent und 20 bis 24-Jährige zu 25 Prozent. Anders dagegen die Senioren die noch verlässlich Ihre Informationen in der Zeitung suchen. 

In einem muss man aber Stadtdirektor Kahlen, SPD, uneingeschränkt zustimmen. Nur wer wählen geht, nimmt sein demokratisches Grundrecht wahr und bestimmt Politik mit. Das ist ein tolles Recht, dass aber nur durch eine breite Wahlbeteiligung dauerhaft gesichert ist.
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Cornelia Schlößer für report-k.de/ Kölns Internetzeitung [ag]
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*Insgesamt befragte ACTA 2008 10.369 Menschen.